Über den Soli...

Hi verehrte Leser, heute (endlich mal wieder) habe ich mir das Thema des Solidarpaktes in Deutschland ausgesucht. Ich denke, zu sehr brauche ich wohl nicht vorzuerklären, kurz: Der Solidarpakt ist ein gewisser Prozentsatz des Gehaltes, der in übrigens ganz Deutschland von allen Steuerzahlern in eine gemeinsame Kasse gezahlt und von dort für den so genannten Aufbau Ost verwendet wird. Die Zahlungen begannen nach der deutschen Einheit 1989 und dauern, momentan festgeschrieben, bis mindestens 2020 noch an (aufgrund mehrerer Verlängerungen). Ja, einige Personen streben gar danach, den Soli auf unbestimmte Zeit in der Verfassung festzuschreiben. Allerdings taucht nun langsam immer wieder die Frage auf, ob es noch gerechtfertigt ist, dass der Solidarbeitrag hauptsächlich in die deutschen Bundesländer im Osten gesteckt wird. Anstatt mich auf den Unsinn von wegen die armen Ostdeutschen müssen unbedingte Hilfe bekommen, da sie es früher so mies hatten bzw. die Ostdeutschen wollen doch nur die Westdeutschen schröpfen zu verlegen, möchte ich lieber eine Lösung aufzeigen! Zuerst einmal muss ich sagen, dass ich diesen Ost-West-Kram für Unsinn halte. Schließlich sind wir nicht mehr im Kalten Krieg, wir sollten uns vielmehr als Deutsche in der Gesamtheit. Und danach sollte auch die Unterstützung laufen. Es sollte in Deutschland bei der Frage der Unterstützung durch die Gemeinschaft nicht nach Himmelsrichtungen gehen, sondern nach Bedarf! Wenn es an einem Ort in Sachsen-Anhalt nicht gut läuft, dann sollte dieser Ort Unterstützung des Volkes erwarten dürfen. Wenn ein Ort in Niedersachsen finanzielle Schwierigkeiten hat, dann sollte er genau so viel Hilfe erwarten dürfen, wie der im Osten, wenn er dessen bedarf. Man möge mir mal ehrlich darlegen, warum man zwischen beiden Orten einen Unterschied machen sollte? In einem ehrlichen, positiven Sinne: WIR sind Deutschland, der Solidarpakt sollte schlicht und einfach fair, das bedeutet, nach Bedarf verteilt werden, nicht nach ,,Westen-Osten". Diese Lösung scheint mir als die fairste!

22.4.07 23:00, kommentieren

Keine Werbung

Hallo liebe Besucher, da ich jetzt seit geraumer Zeit fast täglich irgendwelche Werbeinräge in meinem Gästebuch finde, möchte ich hier einmal darauf hinweisen, dass mein Blog kein Werbeplatz ist! Sollte dieses zuspammen mit Werbung nicht beendet werden, werde ich entsprechend technisch dagegen vorgehen, was ich den Spammern dann nicht geraten haben möchte. Trotzdem einen schönen Tag noch, es folgt auch bald mal wieder was politisches.

26.2.07 18:05, kommentieren

Unser Rechtstaat-auch gerecht?

Und wieder einmal ist es Zeit für Backlash ... Und wieder habe ich mir, wie schon letztens bei meinem Artikel über die RAF-Terrors, ein Thema aus dem Bereich Straftäterfreilassungen, Rechte, Gesetze... ausgewählt. Diesmal geht es um folgendes: Ein Wiederholungstäter, ein Gewalttäter, wird trotz eigener Drohungen, schlechter Sozial- und Psychoprognose und hoher Rückfallwahrscheinlichkeit einfach freigelassen. Warum? Nun, weil er ja seine Strafe abgesessen hat und deshalb auch die Möglichkeit zur Besserung bekommen muss. Obwohl er schon 2, 3 oder mehr Möglichkeiten ausgeschlagen hat. Denn schließlich verdient JEDER immer wieder Vergebung und Chance zur Besserung in Deutschland. Fast egal, was er getan hat. Aber ist dies wirklich gerecht? Ist es denn wirklich im Sinne eines Rechtstaats und im Sinne unserer Gesellschaft, im Sinne von uns normalen Leuten, dass immer und immer wieder Personen, die schwere Verbrechen begangen haben, häufig Wiederholungstäter sind und von denen die volle Überzeugung eines erneuten Rückfalls gegeben ist, einfach immer wieder freilassen, nur, weil es in unseren Gesetzen so geschrieben steht? Als Christ bin ich vollkommen für Vergebung, aber genauso überzeugt bin ich, dass Vergebung ohne bekennende Reue seiner Taten und wirklichen Wunsch nach Besserung nicht geschehen kann. Nun gut, vielleicht sollte man den Betreffenden trotzdem durch Güte die Möglichkeit zum begreifen geben, auch dies ist ein wichtiger Punkt des Glaubens und unserer Gesellschaft, aber es ist nicht gerechtfertigt, Personen, von denen man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sagen kann, dass sie wieder eine böse Tat begehen werden, freizulassen. Manche Personen können nicht umkehren, nicht bereuen, sondern werden immer wieder Verbrechen begehen. Gewisse Leute sollten einfach, allein schon um ihrer selbst willen, denn durch jedes Verbrechen laden sie ja weitere Schuld auf sich und sinken tiefer, nicht wieder freikommen, ist meine Meinung. Es muss einen Schutz vor ihnen für sie selbst und die Gesellschaft geben. Die Vergebung für einen wirklich schlimmen Gewaltverbrecher darf nicht höher stehen als der Schutz der Gesellschaft vor ihnen. Deshalb bin ich für eine Umstellung in den Gesetzen: Die Einräumung einer oder bei gesichert guter! Prognose, ob ein Straftäter rückfällig wird oder nicht, auch zweier Chancen sollte in den mehr oder minder normalen Fällen okay sein. Bei sehr schlimmen Verbrechen (wobei die Definition der Schwere streng gewertet werden soll) darf es im Einzelfall schon gleich bei der ersten Verurteilung keine Milde geben, sondern es muss ein wirklich sicheres Urteil gefällt werden. Bewusst sage ich nicht, eine Strafe, denn dies würde irgendwie wie Rache wirken und darauf darf sich unsere Gesellschaft meiner Meinung nach nicht einlassen. Der Wegschluss im betreffenden Fall sollte nicht der Bestrafung, sondern der Verhinderung weiterer Taten gelten. Die Kriterien für eine Freilassung eines Gewalttäters sollten unbedingt verschärft werden, es ist nicht hinnehmbar, dass selbst Personen, welche denkbar schlechte Prognosen bekommen, einfach wieder laufengelassen werden, nur weil ihre Strafe vorbei sei. Rechtstaat bedeutet für mich nicht, dass gefährliche Leute freigelassen oder milde behandelt werden, sondern Rechtstaat bedeutet für mich, dass gefährliche Leute schon um ihrer selbst willen an der Begehung von Straftaten gehindert werden, das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen und aus meiner Sicht ist es Unrecht, nachweisbar schlimme Leute laufenzulassen. Übrigens, um Missverständnissen vorzubeugen, ich vertrete hier keine rigorose Wegsperrpolitik oder die Verhinderung von jeglicher Chance auf Vergebung und Besserung, mir geht es ganz ausdrücklich um die wirklich harten Fälle, von denen man immer wieder in Zeitungen und Fernsehen mitbekommt, um die immer wieder rückfällig werdenden Gewaltverbrecher, welche immer wieder freikommen!

11.2.07 23:56, kommentieren

Freedom For RAF?

Hallo liebe Leser, endlich komme ich mal wieder zum schreiben, nachdem Deutschland übrigens gerade die Spanier gezogen hat (). Wie auch immer, dieses Mal habe ich mich für ein Thema entschieden, dass in Deutschland vielbesprochen wird. Worum also geht es? Christian Klar hat ein Gnadengesuch bei Horst Köhler, unserem Bundespräsidenten gestellt, außerdem wird überlegt, Frau Brigitte Mohnhaupt ihre restliche Gefängnisstrafe auf Bewährung umzulegen. Die Beiden sind bisher im Gefängnis gewesen, da sie vielfache Morde und andere Straftaten als Mitglieder der so genannten Rote Armee Fraktion kurz RAF, welche eine üble Terrorgruppe in den 70ern und 80ern war, begangen haben. Manche von euch mögen es vielleicht noch persönlich mitbekommen haben, ich selbst aber nicht. Jedenfalls wird darüber diskutiert, ob diese beiden Personen, übrigens die letzten Mitglieder der alten RAF, tatsächlich wieder in Freiheit gelassen werden dürfen. Nun zur Bewertung, gegen eine Freilassung spricht folgendes: Es ist keinesfalls so, dass sie keine Chancen bekommen hätten. Sie hätten nach jedem Anschlag oder Mord aufhören können, sich stellen oder einfach verschwinden und ein neues Leben anfangen können, aber sie taten es nicht. Mehr als 30 Morde gehen auf das Konto der RAF und ein Großteil auf Mohnhaupt und Klar, trotzdem haben sie bisher keinen einzigen Brief oder sonst etwas zur Entschuldigung und kein Zeichen von Reue verlauten lassen. Kann es aber Gnade ohne Reue geben? Fraglich, zumindest nach menschlichem Standpunkt kann bei dieser Fülle von Verbrechen ohne ehrliche Reue ihrer Taten eine Vergebung scheinbar nicht vertretbar sein. Punkt zwei ist die Frage, ob diese Menschen nicht erneut eine Gefahr darstellen? Erinnert man sich zurück, dann findet man heraus, dass Brigitte Mohnhaupt schon einmal drei Jahre hinter Gittern war, dann freigelassen wurde und kein halbes Jahr später wieder voll bei den Verbrechen der RAF dabei gewesen ist. Wer gibt uns normalen Bürgern und vor allem den ehemaligen Opfern und deren Angehörigen die Sicherheit, dass Klar und Mohnhaupt ihr Handwerk nicht erneut wiederaufnehmen? Meiner Meinung nach geht man ein großes Risiko ein, lässt man nur in Berufung auf die heren Gesetze zwei ehemalige Schwerverbrecher ohne Versicherung in Freiheit und nach meinem heutigen Kenntnisstand sind wirkliche Sicherheit und wirkliche Freiheit in diesem Fall nicht zu vereinbahren. Ich könnte noch andere Punkte hierbei nennen, aber natürlich muss auch die andere Seite gehört werden: Unsere deutschen Gesetze, die ich prinzipiell für gut halte, besagen nun einmal, dass JEDER Mensch in Deutschland das Recht auf Verzeihung, das Recht zu einer neuen Chance hat und genau dies giltgrundsätzlich selbst für Schwerverbrecher wie Klar und Mohnhaupt. Es wäre falsch, wenn man die Gesetze drehen und wenden würde, wie sie einem gerade passen, in dem Fall das Recht auf Vergebung und Neuanfang einfach zur Seite schieben würde, denn ich denke, damit würden wir einen Teil unserer Demokratie und unserer Gerechtigkeit verkaufen. Rein vom Gesetz her ist es also im Grunde durchaus berechtigt, den beiden ehemaligen Terroristen noch einmal die Freiheit zu schenken. Was für mich aber viel mehr zählt, da ich Christ bin, ist der Grundsatz: Vergebe auch denen, die es nicht verdienen, liebe auch deine Feinde. Das ist wirklich einer der schwierigsten Teile meines Glaubens, welcher in Deutschland überwiegt. Denn es ist ganz natürlich, dass man diejenigen, die Böses vollbringen, hasst und sie entfernt und bestraft haben möchte. Ich habe nie jemanden durch die RAF verloren, deshalb kann ich wahrscheinlich auch nicht richtig verstehen, wie sich Betreffende fühlen und es fällt mir daher auch leichter, von Vergebung zu sprechen. Aber ich denke, genau diese Handlung der ehrlichen Vergebung, eine Handlung wahrer Liebe, macht echte Christen aus, Jesus machte es vor und wir sollten versuchen, es nachzumachen, auch wenn es manchmal ungeheuer schwer fällt. Jedoch bedeutet dies keineswegs, dass man alle schlechten Menschen inklusive den Terroristen Mohnhaupt und Klar einfach auf die Gesellschaft loslässt. Es sollte vorher dafür gesorgt werden, dass höchstmögliche Sicherheit für die Gesellschaft garantiert ist, zum Beispiel durch Sender, durch dauernde Überwachung (auch wenn die Datenschützer rumheulen mögen, Leben und Gesundheit bedeuten mehr als ein paar virtuelle Daten, vor allem wenn man dadurch die Nichtverbrecher von den ehemaligen Verbrechern schützen kann) und andere Möglichkeiten, kurz gesagt, es sollte höchstmögliche Sicherheit vor weiteren Straftaten durch die ehemaligen Straftäter geben. Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen!!! Mein Fazit also: Brigitte Mohnhaupt und Christian Klar sollen ruhig freigelassen werden, allerdings nur unter der Bedingung, dass höchstmöglicher Schutz der Gesellschaft garantiert wird und das bei der kleinsten Verfehlung dieser beiden Schwerverbrecher und wenn es nur ein Handtaschenraub wäre, das Urteil Lebenslänglich auch wirklich lebenslange Haft ohne erneute Entlassung bedeutet.

30.1.07 20:20, kommentieren

I Will Be Back

Hi liebe Leser, unglücklicherweise konnte ich länger nichts schreiben (nein, ich wurde nicht vom BND untersucht und festgehalten ) aber wenn man nicht mehr lange bis zum Abi hat, dann muss man schon einiges tun. Bald wird es wieder so einige Worte in gewohnter Weise zum politischen bzw. wirtschaftlichen Geschehen geben, versprochen!

27.1.07 12:10, kommentieren

Todesurteil gegen Saddam Hussein

Und wieder einmal ist es Zeit für Backlash, die letzte Ausgabe dieses Jahr (schon mal allen einen guten Rutsch ). Obwohl es natürlich immer viele interessante Themen zu besprechen gibt, kann ich nicht alles bereden, leider... Dieses Mal habe ich mich für das Todesurteil gegen den Ex-Boss im Irak, Saddam Hussein, entschieden. Fassen wir nochmal kurz zusammen: 2003 marschierten die USA und ihre berühmte Koalition der Willigen(übrigens widerrechtlich!) in den Irak ein, der damals vom Diktator Saddam Hussein regiert wurde. Der Ausgang dieses Kampfes war von vornherein abzusehen, Hussein und seine Truppen wurden besiegt, er selbst floh und wurde kurze Zeit später in einem Erdloch von amerikanischen Soldaten entdeckt und festgenommen. Man stellte ihn vor Gericht wegen seiner zahllosen schlimmen Taten, nun wurde er jüngst für die Vernichtung von 148 Schiiten 1982 im irakischen Dorf Dudschail zum Tode verurteilt, das Urteil muss bald vollstreckt werden. Erwartungsgemäß wird das Urteil sehr unterschiedlich aufgenommen, die einen halten es für gerecht, die anderen für unmenschlich und durch ein unsachgemäßes Verfahren zustande gekommen. Tja, dann will ich mal versuchen, meine Meinung zu erklären: Zuerst einmal möchte ich denjenigen, die kritisieren, der Prozess sei nicht fair gewesen, etwas sagen. Unter einem fairen Prozess verstehe ich vor allem, dass das Urteil nicht vorgefasst ist, sondern das der Richter sich alle Argumente und Beweise der Verteidigung und der Anklage anhört, dann auf schuldig oder unschuldig entscheidet und dann das Strafmaß festsetzt. Im Falle von Hussein war dies nicht gegeben, konnte nicht gegeben sein, er konnte gar keinen fairen Prozess bekommen. Man braucht kein Gericht und keinen Prozess, um Husseins Schuld an zahllosen Verbrechen nachweisen zu können, in dem Augenblick, als der Gerichtsprozess um ihn begann, lag auch schon das Urteil vor, einfach aus der Sache selbst heraus: SCHULDIG! Das Gericht war unnötig, die Verbrechen Husseins zu beweisen, jeder ehrliche Mensch muss dies zugeben. Für seine unzähligen schlimmen Taten muss er bestraft werden. Die Frage ist nur, wie? Das momentane Urteil lautet Todesstrafe. Ich kann das Urteil verstehen, wie viele Menschen mag er unglücklich gemacht und getötet haben? Keiner auf dieser Welt kann dies sagen... Allerdings, ist es wirklich eine Lösung, Hussein zu töten? Tatsache ist, seine Opfer werden dadurch nicht wieder lebendig, sie bleiben tot oder verletzt. Der einzige, unmittelbare Erfolg wäre, dass er persönlich niemandem hier mehr schaden könnte. Allerdings vermute ich, dass sein Tod schlimme Folgen haben könnte, denn noch immer hat er viele Anhänger und die Gewalt im Irak wird sich wahrscheinlich dadurch nochmal erhöhen. Ich selbst bin generell gegen die Todesstrafe, schon allein, weil ihr Nutzen einfach zu gering ist, um sie zu rechtfertigen, vor allem aber aus religiösen Gründen bin ich dagegen. Ich bin Christ und im Christentum wird gelehrt, dass jeder Mensch etwas besonderes ist und das man ihn nicht töten darf, außer im äußersten! Notfall. Jedes Leben ist kostbar, auch jenes von Hussein. Dieser Teil meiner Religion ist wirklich ungeheuer schwer, es ist nur menschlich, dass man solch bösen Personen wie Saddam Hussein den Tod wünscht, aber man sollte es nicht, denn es ist etwas wirklich großes, zu töten(und ich meine nicht nur Menschen, auch Tiere und Pflanzen), ein Vorgang, dessen Tragweite man sich bewusst sein muss. Wenn man tötet, löscht man ein Leben aus, einen wichtigen Teil unserer Welt...Deshalb bin ich dagegen, einfach aus Rache, zur Strafe zu töten, ich dulde die Tötung eines lebenden Wesens nur, wenn es zum Erhalt anderen Lebens unumgänglich ist, wenn es keine andere Möglichkeit gibt. Trotzdem, wie ich schon am Anfang sagte, Saddam Husseins Urteil musste von vornherein für seine Taten auf schuldig lauten, eine Strafe musste von vornherein erfolgen, deshalb sind die Einwände, es sein kein fairer Prozess gewesen, nichtig. Statt ihn zu töten, empfehle ich aber, ihn einfach für den Rest seines Lebens vor der Öffentlichkeit wegzusperren. Er soll daran gehindert werden, jemals wieder eine schlimme Tat zu begehen, indem man ihn unter Bewachung bis zu seinem Ableben an einen ausbruchssicheren Ort bringt, wo er menschenwürdig seine Tage verbringen kann(auch wenn er diese Würde durch sein Verhalten schon lange verloren hat). So denke ich zumindest als Christ, Todesstrafe nein, Lebensstrafe ja, auf jeden Fall, Hussein MUSS einfach daran gehindert werden, jemals wieder etwas böses zu tun. Allerdings wird es mir nicht einfallen, die Betroffenen zu kritisieren, die Saddam Husseins Tod wollen, weil sie Leid durch ihn erlitten haben, ich kann sie verstehen, doch ist ihre Sichtweise nicht die Meinige.

Trotz des ernsten Themas wünsche ich noch allen ein frohes neues Jahr

30.12.06 00:33, kommentieren

Arbeitsloser soll sich für Job waschen

Backlash runde zwei: Hat das einen Aufruhr gegeben, als der Beck zu einem ihn anpöbelnden Betrunkenen sagte waschen und rasieren Sie sich, dann können Sie auch `nen Job bekommen. Beck wurde attackiert bis zum geht nicht mehr, man könne doch nicht das Aussehen für die Arbeitslosigkeit verantwortlich machen und anstatt Arbeitslose zu beleidigen, müsse man noch mehr für sie tun... Die ganze Palette. Aber, liebe Leser, habt ihr den betreffenden Arbeitslosen, zu dem Beck gesprochen hat, mal gesehen? Fettig, dreckig, schlecht gekleidet, welcher Arbeitgeber möchte SO einen Kerl anstellen? Sicher, man kann nicht einfach nach dem Aussehen gehen, aber es dürfte wohl klar sein, dass man als Arbeitgeber lieber einen sauber gekleideten, gepflegten Menschen einstellt als einen, den man für sonstwas halten könnte. Und es sollte auch klar sein, dass die Frage der Arbeitssuche ein Spiel für zwei ist: 1x müssen natürlich die Verantwortlichen in der Politik, Verwaltung und Wirtschaft etwas dafür tun, dass Arbeitslose wieder einen Job erhalten. Zum zweiten aber sind auch die Arbeitslosen selbst gefordert. Sie müssen, wenn sie einen annehmbaren Job bekommen können, sich auch entsprechend benehmen, sie müssen pünktlich zur Bewerbung bereit sein, sauber, ordentlich gekleidet, höflich... Die beste Jobhilfe nützt nichts, wenn der Arbeitslose gar keine Arbeit will. Die meisten suchen Jobs und haben viele Bewerbungen abgeschickt, aber die meine ich hier auch nicht, diese müssen nur noch mehr unterstützt werden. Ich meine die, die einem möglichen Arbeitgeber das Gefühl geben, dass sie bloß bei der Bewerbung sind, weil ihnen sonst ihre Stütze gekürzt wird. Ich plädiere dafür, dass derartiges Verhalten nicht mehr durchgehen sollte! Wenn jemand nicht arbeiten WILL, dann sollte er auch nicht mehr als das Nötigste von der Gesellschaft bekommen, denn schließlich gibt er ihr ja auch nichts zurück. Wäre ich in einer Entscheidungsposition, würde ich folgendes verfügen: ein Arbeitsloser wird gut eingekleidet, herausgeputzt und unterstützt. Dann begleitet ihn jemand von der Arbeitsagentur (klar, dort sind zu wenig Leute, da könnten gleich die ersten Tausend eingestellt werden) zur Bewerbung und wohnt ihr bei. Macht der Arbeitslose seine Sache gut und bekommt den Job, dann ist alles in Ordnung, macht er seine Sache gut und bekommt ihn nicht, okay, dann kann man ihm keinen Vorwurf machen. Zeigt er aber durch sein Verhalten deutlich, dass er keine Arbeit will, dann sollte meiner Meinung nach ihm je nachdem, wie oft er verweigert, die Leistungen gekürzt werden, bis er z.B. kein Bargeld mehr bekommt, sondern nur noch Bongs. Das eingesparte Geld könnte für jene verwendet werden, die wirklich Arbeit suchen, dies wäre wirklich fair, nicht das in einen Topf werfen aller Arbeitsloser und das sich bereichern lassen der faulen Arbeitslosen! Wenn ich in die Position kommen sollte, dann werde ich mich jedenfalls für genau diese Regelungen einsetzen, sie sind fair und effektiv!

2 Kommentare 17.12.06 21:01, kommentieren